… raus.”, ein wohlbekannter Satz, der sich stets abmahnend an den armen, kleinen Kerl richtete und – ha, super Einleitung – wenn wir schon bei Abmahnungen sind, kommen wir doch einfach mal direkt zum Punkt: Auch wenn das Internet kein rechtsfreier Raum ist, ist es doch so, dass die freie Meinungsäußerung nicht nur innerhalb der “realen” Gesellschaft wichtig ist, sondern auch innerhalb virtueller Web 2.0 Gesellschaften. Sei es in Form des Bloggens oder des zwitschernden Microbloggens – wir haben eine Meinung und wir dürfen sie äußern – dürfen wir wirklich?
Die Berliner Kanzlei Kalckreuth mahnte – nach eigenen Angaben im Auftrag der Wochenzeitung Junge Freiheit den Womblogger Peter Djordjevic ab. Hintergrund war ein von Mark Seibert übernommener Artikel unter Creative-Commons-Lizenz, in dem der Online-Kampagnen-Verwantwortliche der Linkspartei die Zeitung als “NPD-”Poststille bezeichnet hatte.
(Via)
Mark Seibert bezeichnet in seinem Artikel “Klarmachen zum Kentern” also die Berliner Zeitung “Junge Freiheit” als “NPD-Poststille”, der Womblogger zitiert diesen Ausschnitt und .. bekommt eine Abmahnung?? Grund des Artikels von Mark Seibert war ein Interview, das Andreas Popp, einer der Köpfe der Piratenpartei, der von Politikwissenschaftlern als rechtsextrem deklarierten Zeitung “Junge Freiheit” gab – stellt sich nun nicht viel mehr die Frage, aus welchem Grund der Piratenkapitän sich dazu bereit erklärt, einer solchen Zeitung Antworten zu geben? Hätte nicht von vorne herein klar sein können, dass das – in jeglicher Hinsicht – nur zu Problemen führen würde? Fraglich ist auch, inwiefern nun der Womblogger es verdient hat, juristisch belangt zu werden – immerhin zitierte er bloß einen Artikel aus einem anderen Blog.
Schon seit ihren Anfängen 1986 kündigte die “Junge Freiheit” an, man wolle
„die große kulturelle und geistige Tradition der deutschen Nation in Ehren“ halten und so „die politische Emanzipation Deutschlands und Europas und die Bewahrung der Identität und der Freiheit der Völker der Welt“ erreichen.
(Via)
Gleichzeitig distanzierte sie sich jedoch 2007 strikt von dem FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) Mitglied Andreas Hölzel, dem sie eine Zusammenarbeit mit der NPD vorwerfen, die ein weiteres Herausgeben der Zeitung unmöglich mache.
Was nun mit Mark Seibert und dem Womblogger passieren wird? Gute Frage – in meinen Augen kann zumindest der Womblogger nicht weiter belangt werden, da er bloß einige Textfetzen zitierte, die jedoch klar gekennzeichnet waren und zum Urheber zurückführten. Ein wenig problematischer gestaltet sich die Sache für Mark Seibert, der durch seine Titulierung “NPD-Poststille” das Persönlichkeitsrecht des Unternehmens beleidigte – aber .. schreien nicht meist die am lautesten, denen Dinge unterstellt werden, die im Kern durchaus ihre Richtigkeit haben?